Haushaltsentwurf gescheitert: Neuwahlen in Portugal möglich Portugals Parlament hat den Haushaltsentwurf für 2022 abgelehnt. Staatspräsident de Sousa hatte für diesen Fall Neuwahlen angekündigt. Dem Land droht ein monatelanger politischer Schwebezustand - mitten in der Erholung von der Pandemie.
Russische Erdgasspeicher in Westeuropa ungewöhnlich leer Vor allem Erdgasspeicher in Europa unter Kontrolle des russischen Gazprom-Konzerns sind Experten zufolge derzeit auffällig stark geleert. Davon betroffen ist besonders Deutschland. Könnte Moskau mehr liefern?
Iran kehrt zu Atomgesprächen zurück Der Iran hat sich zur Wiederaufnahme der Atomverhandlungen im November bereit erklärt. Vorgespräche in Brüssel seien "sehr konstruktiv" gewesen. Seit der Wahl des Ultrakonservativen Raisi zu Irans neuem Präsidenten liegen die Gespräche auf Eis.
EuGH verhängt Millionen-Zwangsgeld - Polen spricht von Erpressung Hält sich Polen nicht an EU-Recht, muss es jeden Tag eine Million Euro Strafe zahlen, urteilte der EuGH. Polen sieht sich erpresst und will offenbar nicht zahlen. Doch die EU hat durchaus weitere Druckmittel: die Gelder aus dem Corona-Hilfsfonds.
Von Baldwin benutzte Waffe enthielt offenbar echte Kugel Nach dem tödlichen Schuss am Baldwin-Filmset gehen die Ermittler davon aus, dass die von dem Schauspieler benutzte Waffe mit einer echten Kugel geladen war. Am Set könnte es noch mehr scharfe Munition gegeben haben.
Nur Verwaltungsgerichte für Maskenpflicht an Schulen zuständig Zwei Richter an Familiengerichten hatten im Frühjahr die Maskenpflicht an Schulen aussetzen wollen - die Beschlüsse wurden kassiert. Der BGH stellte nun klar: In dieser Frage entscheiden einzig die Verwaltungsgerichte. Von Christoph Kehlbach.
Liveblog: ++ WHO: Starker Anstieg der Zahlen in Europa ++ Nur Europa hat laut WHO weltweit binnen sieben Tagen einen Anstieg bei Corona-Neuinfektionen und Todesfällen verzeichnet. Schweden weitet die Auffrischungsimpfungen auf alle über 65 Jahre aus. Die Entwicklungen im Liveblog.
Pläne der Ampel-Partner: Pandemie-Notlage soll auslaufen SPD, Grüne und FDP sind sich einig, dass die epidemische Notlage im November auslaufen soll. Ein Ende aller Schutzmaßnahmen bedeutet das aber nicht. Dafür sollen Übergangsregelungen den rechtlichen Rahmen schaffen.
Urteil: Hessens Corona-Sondervermögen ist verfassungswidrig Bislang federt Hessen die Folgen der Corona-Pandemie über ein Sondervermögen ab. Doch das ist nach Ansicht des Staatsgerichtshofs in Wiesbaden unvereinbar mit der Landesverfassung. Nun muss eine Neuregelung her.
Coronavirus-Lage in Deutschland - aktuelle Zahlen Welche Landkreise sind momentan besonders betroffen? Wie ist die Tendenz beim Inzidenzwert? Wie läuft die Impfkampagne, und wie ist die Lage auf den Intensivstationen? Ein Überblick mit interaktiven Coronavirus-Karten und -Grafiken.
